The Institutional Architecture for a 1.5 °C World

Klimaschutz braucht starke Institutionen. Stark ist eine Institution, wenn sie über eine rechtliche Architektur – über Organisation, Personal, Verfahren und Kompetenzen – verfügt, die den Eigenheiten ihrer Aufgabe gerecht wird und damit eine effektive Aufgabenerfüllung ermöglicht. Dass viele Staaten ihre selbst gesetzten Klimaziele nicht erreichen, deutet darauf hin, dass die Passung von Institutionen und Aufgabe im Bereich Klimaschutz derzeit jedenfalls nicht optimal ist. Zweifel werden insoweit denn auch immer wieder artikuliert. Parlamente etwa sollen nicht in der Lage sein, effektiven Klimaschutz zu bewirken, weil Abgeordnete ihre Entscheidungen an kurzfristigen politischen Erfolgen ausrichten.

Internationalen Institutionen mangele es an der erforderlichen Durchsetzungskraft, den unabhängigen Gerichten an ausreichender demokratischer Legitimation. Wer aber kann, soll, muss es dann richten? Welche Institution ist aufgrund ihrer Ausgestaltung in der Lage, den Wandel hin zu einer klimaneutralen Gesellschaft zu gestalten?

Ziel der CAS Research Group „The Institutional Architecture for a 1.5 °C World“ ist es, die Zusammenhänge zu untersuchen, die zwischen der rechtlichen Architektur einer Institution und ihrem Potential bestehen, Beiträge zum Klimaschutz zu leisten. Dazu sollen „klassische“ Institutionen (Parlamente, Höchstgerichte, Zentralbanken) verschiedener nationaler Rechtsordnungen und der EU verglichen und Einrichtungen gegenübergestellt werden, die speziell für die Zwecke des Klimaschutzes geschaffen bzw. ausgestaltet wurden (Platform on Sustainable Finance, International Sustainability Standards Board, European Financial Reporting Advisory Group). Es gilt, systematisch aufzuzeigen, wie die einzelnen Elemente der rechtlichen Ausgestaltung einer Institution ihre Beiträge zum Klimaschutz beeinflussen. Auf dieser Grundlage sollen die bestehenden institutionellen Architekturen bewertet und Reformvorschläge entwickelt werden.